Zensur in Deutschland und Netcologne

11 Apr 2009

So langsam wird es ernst mit der Zensur hier in Deutschland :( . Vor einigen Tagen wurde der Besitzer der Wikileaks-Domain in Deutschland von netten Polizisten besucht, die deutsche Wikileaks-URL ist mittlerweile gesperrt. Und warum ? Weil auf Wikileaks die Liste der zensierten Webseiten von einigen Staaten aufgeführt werden. Diese sehen das als Verbreitung von Kinderpornographie an. Aber warum so viel Aufwand in die Zensur gesteckt wird, anstatt die Server wirklich vom Netz zu nehmen, erschließt sich mir nicht. Es hat sich nämlich herausgestellt, das die meisten dieser Server in westlichen Staaten liegen, in denen es durchaus jetzt schon Handhabe gegen diese Server gibt. Stattdessen nutzt man diese Server, um Zensur zu Begründen. In meinen Augen ist das total Wahnsinnig.

Am Freitag wird die Frau von der Leyen mit einigen Providern einen Vertrag zur Zensur von Webseiten unterschreiben. Natürlich wird es dort auch eine Mahnwache geben. Das wird die leider nicht davon abhalten, zu zensieren.

Rechtlich gesehen ist das ganze natürlich mehr als Heikel. Wäre ich bei einem der Zensur-Provider, würde ich meine Rechtsmittel prüfen smile . Eine Liste der Provider gibt es hier. Dort war für NetCologne noch keine Angabe, aber da habe ich Versucht, mehr raus zu bekommen.

Mittlerweile habe ich die Antwort vom Support von Netcologne:

vorerst Sperren wir keine Seiten.

Das reicht mir natürlich nicht, zeitgleich habe ich auch die Presseabteilung angeschrieben. Mal sehen, was mir dort geantwortet wird.

Update: Liste aller Argumente gegen die Zensur

Update 2 : Guter Artikel der c't zu dem Thema

Update 3 : Der Wikileaks-Domainbesitzer wurde anscheinend schon im Dezember über eine Kündigung der Domain informiert. Also keine Zensur, sondern einfach nur unprofessionelles Verhalten.